Teil 1

Teil 2

Autonomer Nationalist packt aus

"Ich hatte den Stein schon in der Hand"

Mit 12 schloss Axel sich der Neonazi-Szene in seiner niedersächsischen Heimatstadt an. Er hörte NS-Black-Metal, warb neue Kameraden, schlug auf Antifas ein und baute die "Autonomen Nationalisten" mit auf. Mittlerweile ist Axel 22 Jahre alt - und will raus aus der Szene.

http://www.taz.de/regional/nord/nord-aktuell/artikel/1/%5Cich-hatte-den-stein-schon-in-der-hand%5C/

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Autonome Neonazis - die wachsende Gefahr

http://www.polylog.tv/videothek/videocast/14366/

polyblog.tv:

Gewalttätige "Autonome Nationalisten" übernehmen Symbole und Parolen der Linken, schmücken sich mit HipHop-Ästhetik. Mit coolem Habitus versuchen sie, Jugendliche zu rekrutieren.

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Nationale Sozialisten für Israel

[...]
Doch der Anziehungskraft der sich dank im deutschen Diskurs dominierender Moslemhetze im Aufwind befindlichen israelsolidarischen Rechten (wie des Anti-Islam-Portals "Politically Incorrect") kann sich die NS-Szene inzwischen immer weniger entziehen. Der kurze Versuch, islamische Fundamentalisten und deren Regimes im Nahen Osten als potentielle Bündnispartner der deutschen Faschisten zu präsentieren, kann wohl als gescheitert angesehen werden.
[...]

http://de.indymedia.org/2008/05/217548.shtml

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Bizarr: Neonazis feiern Israel
http://www.tagesspiegel.de/politik/div/;art771,2532494

Die Online-Beschimpfung nimmt an Intensität zu und wird immer rücksichtsloser. Klar ehrverletzend sind Attacken, wie sie auf der Seite pi-news.net enthalten sind. Darin wird ein Anwalt aus dem Kanton Bern, der in Basel erfolgreich gegen eine Islam-Kritikerin geklagt hatte, als "Speichellecker von Gewalt und Terror" und "skrupellose Anwaltshure" bezeichnet.

http://www.onlinereports.ch/News.109+M552e997d2e3.0.html

pi-news.net/2008/12/auswaertsspiel-fuer-hertha-gegen-istanbul/#comments

Wer die Wahrheit sagt, wird aus dem Dorf verjagt. (türk. Sprichwort)



pi-news.net/2008/12/auswaertsspiel-fuer-hertha-gegen-istanbul/#comments

pi-news.net/2008/12/das-antideutsche-streben-der-tuerken-verbaende/#comments

Mit Lügendetektor gegen Sozialbetrug

Großbritanniens Regierung will ab dem kommenden Jahr Lügendetektoren einsetzen, um Betrug bei Sozialhilfeempfängern aufzudecken.

Die britische Regierung will landesweit Lügendetektoren gegen Empfänger von Unterstützungszahlungen einsetzen. Das kündigte Königin Elisabeth am Mittwoch in ihrer traditionellen Thronrede an, in der sie das Regierungsprogramm von Premier Gordon Brown für 2009 vorstellte. Wer beim Schummeln ertappt wird, bekommt einen Monat kein Geld. Bisher wurden die Zahlungen bei denen für 13 Wochen ausgesetzt, die zweimal in fünf Jahren beim Betrügen erwischt wurden. Die Technologie, die auf einer Stimmenanalyse basiert, wurde voriges Jahr in Harrow im Nordwesten Londons eingeführt. Seitdem wurden bei Wohngeld und Sozialhilfe angeblich 300.000 Pfund eingespart. Doch auch ohne Lügendetektoren ist der Betrug seit 2001 um 66 Prozent zurückgegangen.

http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/mit-luegendetektor-gegen-sozialbetrug/

Wo bleibt denn da die Bestrafung?
"einen Monat kein Geld", ich finde da wären mindestens Zwangsorganspenden wie Niere, Leber etc. oder Fingerkuppenamputationen drin, pro Vergehen versteht sich.

Da fällt mir spontan die Inquisition ein, die hatten auch zweifelsfreie Methoden bei der Ermittlung von "Straftaten".
Konnten die Test-Damen mit verbundenen Händen und Füßen schwimmen waren sie Hexen, im Bunde mit dem Teufel und wurden verbrannt.
Wenn sie ertranken waren sie doch unschuldig.

Kanzlerinnenmund tut Wahrheit kund.

Stellungnahme der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA (BPE)
zur Presseerklärung von Dr. Udo Ulfkotte und dem WELT- Artikel vom 2. 12. 2008

Die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V. weist angesichts der heutigen Presseerklärung ihres zurückgetretenen Präsidenten, Dr. Udo Ulfkotte, den Vorwurf der “Unterwanderung durch Rechtsextremisten und Radaubrüdern” sowie der “Radikalisierung” aufs Schärfste zurück.

1. Der Verein BPE legt Wert darauf, sich klar von Rechtsextremisten und Ausländerfeinden abzugrenzen und wird diese nicht aufnehmen. So steht es auch auf unserer Homepage http://www.buergerbewegung-pax-europa.de/. Unsere Satzung besagt: “Personen, die aktuell, in der Vergangenheit oder zukünftig für verfassungsfeindliche oder extremistische Organisationen und Parteien tätig sind, können nicht Mitglied sein.” Dies wurde und wird weiterhin konsequent praktiziert.

2. Die BPE hat in der Vergangenheit fortwährend und konsequent eine Zusammenarbeit mit rechtslastigen Bewegungen abgelehnt und wird dies auch ausdrücklich weiterhin tun. Öffentlich deutlich wurde diese konsequente Abgrenzung gegen Rechtspopulisten anlässlich der kurzfristig improvisierten Veranstaltung des Zentralrats der Ex- Muslime am 20. September 2008 in Köln auf dem Roncalli-Platz. An dem Tag demonstrierten der damalige Präsident Dr. Udo Ulfkotte zusammen mit dem ersten Vorsitzenden Willi Schwend und Mina Ahadi gemeinsam “gegen rechtspopulistische Fremdenfeindlichkeit und reaktionäre Islamverteidigung”.

3. Die Mitgliederversammlung der BPE in Würzburg am 30. November 2008 hat sich geschlossen hinter den Vorstand gestellt, der dafür gesorgt hat, dass 61 Minuten nach Erscheinen der fragwürdigen Karikaturen am 20. Juni 2008 auf einem Internet- Weblog, diese durch den Betreiber wieder entfernt wurden. Damals wurde der Vorstand, den er jetzt angreift, für das schnelle Handeln durch Herrn Dr. Ulfkotte sogar noch ausdrücklich gelobt. Der Vorstand und die Funktionäre der BPE haben diese Karikaturen- Postkarten zu keinem Zeitpunkt vertrieben oder sonst jemandem zur Verfügung gestellt. Die Problematik von Karikaturen mit islamkritischem Inhalt ist seit dem Karikaturenstreit bekannt, der BPE setzt weiter auf sachbezogene Diskussionen.

Deshalb hat sich die Mitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit gegen den Schlingerkurs und unabgestimmte Ad-Hoc-Aktionen von Dr. Ulfkotte und das dadurch verursachte vereinsschädigende Verhalten seit Anfang Oktober 2008 ausgesprochen und dem Antrag auf seine Abwahl zugestimmt. Dr.Ulfkotte kam seinem möglichen Vereinsausschluß mit seinem erklärten Vereinsaustritt zuvor.

4. Dr. Ulfkotte hat am 26. Oktober 2008 an einer vom BPE- Bundesvorstand nicht autorisierten Veranstaltung zur Gründung eines Landesverbandes in Dortmund teilgenommen. Hier waren auch Nichtmitglieder anwesend, von denen mindestens ein Teilnehmer sich als Mitglied der “Republikaner” zu erkennen gab. Dies hat Dr. Ulfkotte offensichtlich nicht gestört. Die Mitgliederversammlung hat mit überwältigender Mehrheit beschlossen, einen NRW- Landesverband deshalb in nächster Zeit auf reguläre Weise zu gründen.

5. Dr. Ulfkotte hat im Jahr 2007 einen Rechtsstreit im Namen eines der Vorgängervereine der BPE, dem Verein Pax Europa e.V. gegen einen Blogger begonnen, der wahrheitswidrige und ehrverletzende Behauptungen aufgestellt hat. Dafür wurde der Blogger erstinstanzlich vom Landgericht Frankfurt verurteilt. Das anstehende Berufungsverfahren vor dem OLG Frankfurt wird nunmehr seitens Dr. Ulfkotte (so seine Einlassungen auf der Mitgliederversammlung) und des Journalisten Till R. Stoldt in der WELT vom 2.12.2008 so dargestellt, als ginge es in Wirklichkeit um ein Strafverfahren gegen BPE wegen Volksverhetzung. Das ist falsch.

6. Der gemeinsame Wille aller Mitglieder besteht darin, den für jedermann sichtbaren Prozess einer schleichenden Islamisierung unserer Gesellschaft durch Erhalt und Stärkung unserer demokratischen Grundordnung und ihrem Anspruch auf universale Gültigkeit der Menschenrechte entgegen zu wirken. Der Vorstand der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA sieht seine zentrale Aufgabe darin, diese Bürgerprotestbewegung auf der Basis einer wissenschaftlich fundierten Islamkritik zu organisieren. Herr Dr. Ulfkotte hat sich durch seine Äußerungen in der Öffentlichkeit, denen er selbst oft in der Vergangenheit ausgesetzt war, ins Abseits einer demokratischen Protestbewegung gestellt.

Die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA bedauert, dass in der Öffentlichkeit durch die Pressemitteilung von Dr. Ulfkotte ein falsches Bild entstehen konnte. Der Vorstand der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA verurteilt diesen Stil und wird auch in Zukunft alle demokratisch getroffenen Entscheidungen respektieren.

Der gesamte Vorstand der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V.
vertreten durch Willi Schwend, 1. Vorsitzender

Gemmingen, den 2. Dezember 2008

pi-news.net/2008/12/cdu-parteitag-fordert-deutsch-als-amtssprache/#comments

Kann man der Weltwirtschaftskrise etwas positives abgewinnen?
Meine Meinung dazu, ja man kann.

Solch eine Krise erweckt bei einigen Begriffe im Wortschatz, die schon längst vergessen schienen.
Man sprach die letzten Jahre von der Eigenverantwortung jedes einzelnen Bürgers in Deutschland.
Man sprach die letzten Jahre von den selbstregulierenden Kräften des Marktes.

Die Zeiten haben sich geändert, man hört vermehrt einen seltsamen Begriff "soziale Marktwirtschaft".
Von Menschen die in Parteien herrschen, die sonst andere Interessen vertreten als die von Arbeitnehmern.

CDU-Parteitag in Stuttgart
Merkels Melissengeist

Von der sozialen Marktwirtschaft spricht Angela Merkel wie von Klosterfrau Melissengeist - nie war sie so wertvoll wie heute. Doch Merkel verkauft eine gute Sache schlecht.

Noch nie hat Angela Merkel so oft und so viel von sozialer Marktwirtschaft geredet. Die soziale Marktwirtschaft war in ihrer Parteitagsrede das Universal-Rezept gegen die globale Finanz- und Wirtschaftskrise, sie war auch das Heilmittel, um das wankende Vertrauen der Menschen in Wirtschaft und Politik wieder zu stabilisieren.

http://www.sueddeutsche.de/politik/164/449888/text/

Die CDU-Basis hat ihre Parteispitze überstimmt. Leider nicht bei irgendeiner relevanten Entscheidung über Personal- oder Politikfragen, sondern bei einem Thema, das nicht viel kostet, aber intensive Diskussionen verspricht: die Partei will jetzt die deutsche Sprache ins Grundgesetz aufnehmen.

dpa tickert dazu:

Saarlands Ministerpräsident Peter Müller meinte hingegen, die Partei müsse sich klar dazu bekennen, «was den Staat ausmacht». Neben der Flagge gehöre dazu auch die deutsche Sprache.

http://www.coffeeandtv.de/2008/12/02/eine-sprache-vor-die-deutschen/

Deutsche Welle nominiert die besten Blogs

Seit 2004 zeichnet die Deutsche Welle jedes Jahr die besten Blogs aus. Am Donnerstag (27.11.) ist es wieder soweit, die Best of the Blogs Awards (kurz: The BOBs) werden in Berlin vergeben.

http://www.blogpiloten.de/2008/11/24/deutsche-welle-nominiert-die-besten-blogs/

Link zu den Gewinnern 2008:
http://www.thebobs.com/index.php?l=de&s=1154893190771544ZWFAYZBB-NONE

Bastardo! Salaam, Henryk M.Broder 1.Part

Bastardo! Salaam, Henryk M.Broder 2.Part

Bastardo! Salaam, Henryk M.Broder 3.Part

Bastardo! Salaam, Henryk M.Broder 4.Part

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

[...]

Alle 30 Artikel und die Präambel als PDF: menschenrechte (pdf, 21 KB)

http://www.unhchr.ch/udhr/lang/ger.htm

pi-news.net/2008/12/ein-held-von-mogadischu-gibt-seinen-orden-zurueck/#comments

Ich weiß schon warum PI vom Verfassungsschutz überwacht wird.

Weihnachtsgeschenke, die keiner haben will, PI-Kalender für 2009.

Original von PI.

pi_kalender_2009 (pdf, 68 KB)

Für alle Intelligenzabstinenzler bei PI, auf dem Foto links ist der Weihnachtsmann zu sehen und rechts das ist der Nikolaus.

Nächste Woche erklären wir euch den Unterschied zwischen links und rechts.

pi-news.net/2008/12/wien-raus-mit-dem-nikolaus/